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Quo vadis ‚Occupy‘?

Zum Jahresende trudeln die üblichen nichtssagenden „Rückblicke“ und „Erinnerungen“ an das vergangene Jahr ein. Feiertage lassen einmal mehr die Leere der Blätter und Postillen offenbaren, doch haben Jahresrückblicke stets auch einen moralischen Charakter: sie sollen die Subalternen mit der korrekten und sachlich richtigen Lesart der politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen Geschehnisse in diesem Kapitalismus versorgen. Die Zeitungen, die Medienanbieter – gern auch digital –, machen sich jene Gedanken, für die eine Burnout-Gesellschaft offenkundig immer weniger Zeit zu haben scheint.

Vor einigen Wochen wähnten Linke gar eine neue globale Protestbewegung, die in den Vereinigten Staaten einsetzte und sich die Kritik am Einfluss der Wall Street auf den US-amerikanischen und Weltkapitalismus zu eigen machte. Die Ordnungskräfte in den USA wussten sich zunächst nicht anders zu helfen, als repressiv das kampieren auf öffentlichem Gelände zu unterbinden. Freilich war dies keine Besonderheit, die nur diesem Protest geschuldet war: die öffentliche Sicherheit und Ordnung wird noch bei jeder Demonstration priorisiert, weshalb Demonstrationen letztlich auch der Genehmigung durch die Staatsgewalt bedürfen. Gleichwohl schien sich eine Zuspitzung des Konflikts anzubahnen, als zeitgleich in Europa rigide Sparprogramme als „alternativlos“ den jeweiligen Bevölkerungen serviert wurden. Grund hierfür war das Mantra vom „Vertrauensgewinn durch die Finanzmärkte“. Nun beklagten die Protestierenden teilweise eine „Abhängigkeit der Politik von den Banken“, wollten dabei nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Finanztransaktionen und so auch die seit 2008 laufenden, permanenten Rettungs- und Stützaktionen für marode und anfällige Kredithäuser eine condition sine qua non für das gelingende inländische wie transnationale Geschäft darstellten und sich also kein Staat auf den Verlust einer faktisch tatsächlich „systemrelevanten“ Bank einlassen wollte. Im Zuge der Staatenkonkurrenz um Anlagekapital und Souveränität, um Macht und Einfluss auf die weltweiten Handelsbeziehungen, geschah es je, dass etliche Staaten nicht die nötige Finanzkraft aufbringen konnten und sich mit ihren durch Staatsschuld finanzierten Rettungsprogrammen selbst übernahmen. Nicht bei ihren teils längst bankrotten Finanzhäusern, sondern bei internationalen Gläubigern (z.B. Versicherungskonzernen oder eben anderen Banken aus ökonomisch solventen Staaten). Der Zynismus an der Sache war das darauf folgende Urteil einiger Bewertungshäuser (Ratings), dass die Kreditwürdigkeit und also ein gesamtstaatlicher Zahlungsausfall nicht mehr ausbleiben würden. Dies rief Moralapostel betroffener Staaten dazu auf, eine reduktionistische Kritik der Rating-Agenturen im Namen ihrer je betreuten Ökonomie anzuzetteln. Dies hatte gleichwohl beruhigenden und kanalisierenden Effekt auf die dortigen Bevölkerungen, denen immer unklarer wurde, warum eigentlich nicht die Vermögensmillionäre und die in Zeiten der Wirtschaftskrise weiter zunehmenden Milliardäre durch gesonderte Abgaben zur Finanzierung am Gemeinwesen herangezogen wurden. Man wurde nicht müde, darunter stets nur die Verhinderungstaktik der Angloamerikaner zu wittern, statt zu konstatieren, dass auch im EURO-Raum runden zehn Billionen öffentlicher Schulden eine Plus in gleicher Summe auf Seiten der Privatiers1 (ergo: der Vermögensbesitzer, eine kleine Prozentzahl auch im EURO-Raum, in Deutschland z.B. nur 10 Prozent der Bevölkerung) gegenübersteht, und dies also die Funktionsmechanismen des „Gemeinwesens“ waren und bleiben – auch in 2012 –, wie die Dinge ihren Lauf nehmen, solang eine substantielle Kritik ausbleibt.

Slavoj Žižek, gern als Küchenphilosoph verschriener Polterer und Multitalent in den Disziplinen Psychoanalyse, Film- und Ästhetische Theorie sowie Philosophie, äußert sich hier in einer Prager Diskussionsrunde bereits im November 2011 zu den kulturellen Kontexten der „Occupy“-Bewegung:

Dass die Wall Street auch ein kulturelles Chiffre ist, beweist uns eindrucksvoll die Band Battles in ihrem programmatischen Song:

  1. Relevante Zahlen für die Bundesrepublik Deutschland liefern das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sowie die Deutsche Bundesbank in gesonderten Berichten und Statistiken unter: http://www.bundesbank.de/statistik/statistik_zeitreihen.php?lang=de&open=wirtschaftsdaten&func=row&tr=CEB00I sowie http://www.diw.de/documents/publikationen/73/93785/09-4-1.pdf [zurück]